Die JuLis Brandenburg stehen zu Israel!
Angesichts der jüngsten Terrorangriffe auf Israel, solidarisieren sich die Jungen Liberalen Brandenburg mit der einzigen Demokratie im Nahen Osten. Im Laufe der letzten Wochen ist klar geworden, dass die sogenannte PLO und andere „palästinensische“ Behörden an keiner friedlichen Konfliktlösung mit dem Staat Israel interessiert sind.
Terroranschläge und Raketenanschläge auf israelische Wohngebiete, Brandanschläge auf israelische Kinder und das Nutzen von der eigenen Bevölkerung als menschliche Schutzschilde durch die Hamas und andere Organisationen sind in keiner Situation vertretbar und müssen durch die deutsche Politik strengstens verurteilt werden.
Für uns junge Liberale ist klar, dass Deutschland den Staat Israel in seinem Existenzrecht uneingeschränkt unterstützen muss.
Dazu gehören für uns konkret folgende Punkte:
- Deutschland muss Israels Entscheidung vorbehaltlos akzeptieren und Jerusalem endlich als Israels Hauptstadt anerkennen.
- Deutschland muss in Zusammenarbeit mit seinen internationalen Partnern darauf hinarbeiten, dass Organisationen, die einer friedlichen Lösung des Konflikts gegenüberstehen oder diese sogar aktiv durch Gewalttaten verhindern, keine Fördergelder mehr erhalten.
- Zudem muss Deutschland seiner historischen Verantwortung endlich gerecht werden und sein antiisraelisches Abstimmungsverhalten bei den Vereinten Nationen verändern.