Wasser ist Zukunft: Strategien für eine effiziente und nachhaltige Wassernutzung in Brandenburg
Als Junge Liberale Brandenburg sehen wir die sichere Bereitstellung und nachhaltige Nutzung von Wasser als zentrale Herausforderungen in Brandenburg. Angesichts des Klimawandels und steigender Anforderungen in Landwirtschaft, Industrie und Haushalten ist es wichtiger denn je, effektive Strategien für den Erhalt unserer Wasserressourcen zu entwickeln. Unser Ziel ist es, die Wasserqualität in Brandenburg zu schützen, die RessourceWasser verantwortungsvoll und effizient zu nutzen und eine langfristige Versorgungssicherheit zu gewährleisten.
1. Wassernutzung
Eine zuverlässige und saubere Wasserversorgung ist essenziell für unser Leben und unsere Gesellschaft. Wir engagieren uns dafür, dass überall die Wasserqualität gesichert und die notwendigen Infrastrukturen gestärkt werden. Durch innovative Ansätze in verschiedenen Bereichen wie Landwirtschaft und Industrie fördern wir die effiziente Nutzung von Wasserressourcen und schützen diese für zukünftige Generationen. Gleichzeitig setzen wir auf klare Verantwortlichkeiten, um Umweltbelastungen effektiv zu begegnen und die Wasserversorgung sicherzustellen.
1.1. Trinkwasser und Wasserqualität
Die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung hat für uns oberste Priorität. Trinkwasser ist die unverzichtbare Grundlage für das Leben und elementarer Bestandteil derDaseinsvorsorge. Deshalb wollen wir den Vorrang der öffentlichen Wasserversorgung gegenüber konkurrierenden Nutzungsformen gesetzlich verankern.
Für die Sicherstellung der Trinkwasserversorgung ist der Ausbau von Verknüpfungs- und Fernleitungen von bedeutend. Diese Infrastrukturmaßnahmen sind entscheidend, um die Wasserversorgung auch in Zeiten von Trockenheit oder bei regionalen Engpässen sicherzustellen. Durch den Ausbau dieser Leitungen wird eine bessere Vernetzung zwischen den Regionen geschaffen und die Versorgungssicherheit erhöht.
Durch regelmäßige und umfassende Untersuchungen soll die Wasserqualität überwacht werden, um mögliche Schadstoffbelastungen frühzeitig zu erkennen und angemessene Gegenmaßnahmen einleiten zu können.
Eine gründliche Wasseraufbereitung ist essenziell, um eine hohe Wasserqualität zu gewährleisten. Mit Investitionen in die Forschung wollen wir die Methoden zur Wasseraufbereitung verbessern und dafür sorgen, das Brandenburgs Klärwerke noch leistungsfähiger werden.
Bei der Kostentragung für die Wasseraufbereitung setzen wir auf das Verursacherprinzip. Wer durch sein Handeln nachweislich zur Verschmutzung von Wasserressourcen beiträgt, muss auch für die daraus entstehenden Kosten aufkommen. Dies gilt insbesondere für Unternehmen, die Schadstoffe in Gewässer einleiten. Durch diese Maßnahme schaffen wir Anreize für umweltbewusstes Handeln und schützen gleichzeitig die Wasserressourcen.
1.2. Land- und Forstwirtschaft
Die Landwirtschaft ist stark von der Verfügbarkeit und Qualität von Wasser abhängig. Um die Wassernutzung in der Landwirtschaft nachhaltiger und effizienter zu gestalten, wollen wir den Einsatz innovativer Bewässerungssysteme stärken. Dies trägt nicht nur zum Schutz der Wasserressourcen bei, sondern sichert auch die Erträge und hebt die Landwirtschaft in Brandenburg auf die nächste Stufe.
Auch in der Forstwirtschaft setzen wir auf nachhaltige Lösungen. Durch die gezielte Aufforstung der Brandenburger Wälder mit Pflanzenarten, die einen geringen Wasserbedarf haben, können wir den Wasserverbrauch in bewaldeten Gebieten zu senken. Das ist besonders in Regionen wichtig, die bereits unter Wasserknappheit leiden. Insgesamt fördern wir damit auch die Widerstandsfähigkeit der Wälder gegenüber längeren Hitzeperioden als Folge des Klimawandels.
1.3. Industrie
Wasser ist ein wichtiger Standortfaktor für die Industrie. Um die Wassernutzung in der Industrie effizienter zu gestalten, soll dort, wo möglich, auch Wasser niedrigerer Qualität für Industrieprozesse eingesetzt werden. Dies bedeutet, dass beispielsweise bei Kühlprozessen oder in der Produktion von Gütern, die kein Trinkwasser erfordern oder weniger hochwertiges Wasser genutzt wird. Außerdem sollen Möglichkeiten zur Wiederverwendung von Wasser in industriellen Prozessen konsequent genutzt werden. Dies entlastet die Trinkwasserressourcenund trägt zur nachhaltigen Wassernutzung bei. Davon profitieren in Zeiten knapper Wasserressourcen auch die Unternehmen
Um kurzfristige Spitzenbedarfe an Wasser besser abdecken zu können, wollen wir Möglichkeiten zur flexiblen Anpassung Wasserrechten schaffen. Diese Flexibilität ist besonders in Zeiten von Dürre oder bei erhöhtem Wasserbedarf aufgrund von Produktionssteigerungen notwendig. Dadurch können Unternehmen weiterhin produktiv bleiben, ohne die langfristige Wasserversorgung zu gefährden.
2. Bürokratieabbau
Zügige Verwaltungsprozesse sind essenziell, um die wirtschaftliche Entwicklung durch Unternehmensansiedlung und den Ausbau der wasserwirtschaftlichen Infrastruktur voranzutreiben. Daher setzen wir uns dafür ein, die behördlichen Genehmigungsverfahren für wesentliche wasserwirtschaftliche Infrastrukturprojekte deutlich zu verkürzen. Durch beschleunigte Verfahren können Investitionen schneller getätigt und Projekte schnellerumgesetzt werden. Das ist insbesondere in Zeiten des Klimawandels und zunehmender Wasserknappheit von großer Bedeutung.
Die Dauer von Genehmigungsverfahren für Wasserrechte wollen wir auf höchstens drei Jahre begrenzen. Zudem sollen Folgegenehmigungen schneller erteilt werden, indem Umweltverträglichkeitsprüfungen vereinfacht und beschleunigt werden. Dies ermöglicht es, bereits genehmigte und umgesetzte Projekte schneller anzupassen oder zu erweitern, ohne langwierige Verfahren durchlaufen zu müssen. Gleichzeitig setzen wir klare Fristen, sodass die Dauer der Genehmigungsverfahren für Wasserrechte auf maximal drei Jahre begrenzt wird. Diese Maßnahme erhöht die Planungssicherheit für Unternehmen und fördert die Investitionsbereitschaft.
Um den Genehmigungsprozess weiter zu optimieren, wollen wir eine Genehmigungsfiktion für wasserwirtschaftliche Vorhaben einführen. Dies bedeutet, dass ein Vorhaben als genehmigt gilt, wenn die zuständige Behörde innerhalb einer festgelegten Frist keine Entscheidung trifft.
Das elektronische Wasserbuch soll schnellstmöglich vervollständigt werden, um alle Wasserrechte in Brandenburg einheitlich zugänglich zu machen. Außerdem soll eine digitale Plattform geschaffen werden, auf der alle relevanten Daten von Unternehmen eingestellt werden können. Außerdem sollen Aufgaben innerhalb der öffentlichen Stellen stärker gebündelt und deren Zusammenarbeit intensiviert werden. Hierdurch lassen sichAnfragendopplungen vermeiden und Behördenabläufe beschleunigen.
3. Planung und Vorsorge
Angesichts der zunehmenden Herausforderungen durch den Klimawandel und längere Hitzeperioden ist es unerlässlich, die Wasserspeicherungskapazitäten auszubauen. Wir setzen uns dafür ein, neue Speicheranlagen zu errichten und bestehende zu erweitern. Diese Maßnahmen helfen nicht nur, die Wasserversorgung in Dürrezeiten zu sichern, sondern bieten auch eine wichtige Reserve für kurzfristigen Mehrbedarf.
Um Versorgungsengpässe zu verhindern, wollen wir die regionalen Verbundsysteme stärken. Durch eine bessere Vernetzung der Wasserversorgungssysteme zwischen den Regionen können Wasserüberschüsse in einer Region genutzt werden, um Defizite in einer anderen auszugleichen. Damit kann die Wasserversorgung langfristig stabil gehalten werden.
Mit gezielten Informationskampagnen und Beratungsangeboten für Bürger und Unternehmen wollen wir die effiziente Wassernutzung fördern. Diese Angebote sollen dazu beitragen, das Bewusstsein für den schonenden Umgang mit Wasser zu schärfen.
In der Regionalplanung soll der steigende Wasserbedarf, insbesondere bei der Ansiedlung neuer Industrien berücksichtigt werden. Durch eine vorausschauende Planung soll sichergestellt werden, dass die Wasserinfrastruktur mit der wirtschaftlichen Entwicklung Schritt hält. Deshalb müssen auch die Auswirkungen auf die Wasserversorgung und die Kosten für notwendige Infrastrukturmaßnahmen in den Planungsprozessen angemesseneBerücksichtigung finden.
Wasserversorger und Wirtschaftsvertreter sollen eng in die Planungs- und Entscheidungsprozesse eingebunden werden. Damit werden nicht nur die Interessen aller beteiligten Akteure berücksichtigt. Es ist auch entscheidend, um die Versorgungssicherheit zu gewährleisten und Nutzungskonflikte zu vermeiden.
Zum Schutz der bestehenden Wasserquellen und zur Identifikation neuer Gebiete für die Trinkwassergewinnung sollen diese Gebiete in der Regionalplanung als Vorrang- und Vorbehaltsgebiete festgeschrieben werden. Dies sichert die langfristige Verfügbarkeit von Trinkwasser.
4. Gesamtheitliche Wasserstrategie
Um eine umfassende und zukunftssichere Wasserstrategie zu entwickeln wollen wir die Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Stellen und privaten Unternehmen verstärken und die interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Wasserversorgung ausbauen.
Wasser macht nicht an der Landegrenze halt. Deshalb wollen wir die Kooperation mit denangrenzenden Bundesländern insbesondere mit Berlin und Sachsen intensivieren. Der Austausch und die Zusammenarbeit über Landesgrenzen hinweg sind essenziell, um eine zukunftsfähige und nachhaltige Wasserstrategie zu entwickeln, die den unterschiedlichen regionalen Bedürfnissen gerecht wird.