Beschlüsse

Den Flugmodus aktivieren

Drohnen-Sichtungen nahe kritischer Infrastruktur wie Flughäfen, aber auch Spionageversuche durch unbemannte Flugkörper nehmen zu. Damit verbundenen Gefahren und Verwundbarkeiten wurden nicht zuletzt durch vergangene Flughafen-Lähmungen oder ausfallende Stromversorgungen aufgezeigt. Allerdings ist dieses für manche überraschend auftretendes Gefahren-Szenario keine Neuheit. Bereits von 2017-2020 setzte unteranderem das BMBF das MIDRAS – Mikro- Drohnen-Abwehr-System Forschungsprojekt auf. An diesem beteiligten sich diverse deutsche Forschungseinrichtungen, wie die TH Brandenburg. Ziel war es die bestehenden Systeme, um innovative Techniken für Erkennung und Abwehr von Mikro-Drohnen zu erweitern. Das System sollte sowohl die Detektion und Klassifizierung der Drohnen als auch den Einsatz von situationsgerechten Abwehrmaßnahmen ermöglichen. Deshalb ist es nicht verwunderlich, dass es bereits eine spezialisierte Polizeieinheit in Brandenburg für solche Einsätze gibt.

 Gefahrenabwehr statt aus Fehlern lernen

 Unser Anspruch ist es jedoch weiterhin der Gefahrenlage aktiv zu begegnen. Daher  fordern wir die Erweiterung dieser Einheiten und ihre strategische Positionierung nahe möglichen Zielen im zivilen Luftverkehr aber auch zur Verhinderung von gezielter Ausspähung und Angriffen gegen Rechenzentren, Kraftwerken, Raffinerien, Pipelines, Umspannwerke oder Regierungsgebäuden. Außerdem sollen nahe solchen Objekten erweiterte Fortbildungen und Trainings stattfinden, um die lokale Polizei und Sicherheitsautorität aktiv bereits ohne Spezialeinheit auf solche Szenarien vorzubereiten. Des Weiteren sollte an besonderen Zielen auch die Einrichtung von Detektion und Abwehrsystemen geprüft werden. Die Maßnahmen aus dem BrandenburgPaket1 sind folglich zu erweitern. Auch die Kooperation zwischen Land und Bund sowie Zuständigkeiten sind eindeutig zu regulieren und Prozesse abzustimmen.

 Lokales Know-How

Die vorher benannten Fachinstitutionen aus Forschung und Industrie sind dabei mit einzubeziehen, um lokales Knowhow zu sichern und weiter auszubauen. Die Verwertung aus bestehenden Forschungsprojekten und auch zukünftige Forschungsförderung ist entsprechend unerlässlich. Nur so sichert man sich weiterhin in einer technisch schnell Fortschreitenden Entwicklung die eigene Sicherheitsinfrastruktur. Weitere Regulierung bezüglich Drohnenbesitz und Flugbestimmungen lehnen wir ab, aktuelle benötigte Drohnenführerscheine und Flugrichtlinien sind komplex genug und verhindern bei aktiver Regelbeachtung Zwischenfälle oder gar Personenschäden.