Alle Beschlüsse
Die Pandemie ist nicht vorbei, Frau Karliczek.
Das Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) hat zum 01. Oktober 2020 die “Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingter Notlage” eing...
Eckpunkte für sicherere Sicherheitsbehörden
In den vergangenen Wochen und Monaten wurde das gesellschaftliche Vertrauen in die Polizei erheblich erschüttert. Ob rechtsradikale Chatgruppen, unzulässig...
Wir sind (immer noch) keine Bots!
Fünf Millionen Menschen haben im vergangenen Jahr eine Petition gegen die europäische Urheberrechtsreform unterzeichnet, hunderttausende auf den Straßen da...
Auch Koalitionsverträge können nicht die Augen vor der Realität verschließen – Brandenburg hat die längste geschäftsführende Regierung aller Zeiten
Die Kenia-Koalition in Brandenburg ist von Beginn an mit den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln nicht ausgekommen. Neue Schulden, Verzehr der Rüc...
Die FDP Brandenburg im neuen Jahrzehnt
Mit dem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag im Jahr 2013 begann in der FDP ein beispielloser Reformprozess. Die Freien Demokraten gaben sich ein neues ...
Teilhabe ist kein Privileg – Wege in eine gerechtere Gesellschaft
Alle Menschen haben das Recht, als Individuum gesehen zu werden, ohne, dass soziale, ethnische, religiöse oder geschlechtsspezifische Stigmatisierungen sta...